Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen BRL Vision Solutions (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. (2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung von Augmented Reality (AR) Lösungen, 3D-Modellierung sowie damit verbundene Dienstleistungen wie Beratung und Hosting.
§ 3 Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung zustande.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Daten, Informationen und Vorlagen (z.B. Produktfotos, Maße) zeitnah und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
§ 5 Nutzungsrechte
Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde an den erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Arbeitsergebnisse frei von Schutzrechten Dritter sind, die die vertragsgemäße Nutzung einschränken könnten. (2) Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.